DAS PRINZIP
Ein Vertrag kommt grundsätzlich durch zwei inhaltlich übereinstimmende, aufeinander bezogene Willenserklärungen zustande: Angebot und Annahme. Ob der geschlossene Vertrag auch wirksam ist, prüfst du anschließend.
Das Schema
Die Schritte stehen fest im Blick. Öffne die Erklärung, wenn du sie brauchst.
01
Angebot mit Rechtsbindungswillen
Bestimme zunächst, wer wem welches Geschäft verbindlich anbietet. Die wesentlichen Vertragsbestandteile (essentialia negotii) müssen bestimmt oder bestimmbar sein, sodass ein schlichtes Ja genügt. Beim Kauf sind das grundsätzlich Parteien, Kaufsache und Preis. Eine bloße Einladung, selbst ein Angebot abzugeben (invitatio ad offerendum), genügt noch nicht; ein Preisschild im Laden ist regelmäßig ein solcher Fall.
02
Angebot abgegeben und zugegangen
Das Angebot muss abgegeben und als empfangsbedürftige Erklärung wirksam geworden sein. Unter Abwesenden kommt es grundsätzlich auf den Zugang nach § 130 Abs. 1 Satz 1 BGB an. Ein vorher oder gleichzeitig zugehender Widerruf verhindert die Wirksamkeit (§ 130 Abs. 1 Satz 2 BGB).
03
Angebot noch nicht erloschen
Grundsätzlich bindet das Angebot den Antragenden (§ 145 BGB). Nach § 146 BGB erlischt es durch Ablehnung oder wenn es nicht rechtzeitig angenommen wird. Ein bereits abgelehntes Angebot lebt durch ein späteres Ja nicht von selbst wieder auf.
04
Inhaltlich passende Annahme
Die Annahme muss das Angebot vorbehaltlos billigen. Ein Ja mit Erweiterungen, Einschränkungen oder sonstigen Änderungen gilt nach § 150 Abs. 2 BGB als Ablehnung verbunden mit einem neuen Angebot. Dieses Gegenangebot kann der ursprüngliche Anbieter seinerseits annehmen. Ob eine Änderung oder nur eine Nachfrage vorliegt, ergibt sich aus der Auslegung (§§ 133, 157 BGB).
Begriffe nachschlagen
Annahme05
Rechtzeitige Annahme
Prüfe grundsätzlich auch Abgabe und Zugang der Annahme. Unter Anwesenden ist sie nach § 147 Abs. 1 BGB sofort zu erklären; unter Abwesenden gilt die nach § 147 Abs. 2 BGB zu erwartende Antwortzeit. Eine vom Antragenden bestimmte Frist richtet sich nach § 148 BGB. Eine verspätete Annahme ist grundsätzlich ein neues Angebot (§ 150 Abs. 1 BGB); beachte die Ausnahme des § 149 BGB bei erkennbarer Übermittlungsverzögerung und unterbliebener unverzüglicher Verspätungsanzeige. § 151 BGB kann die Erklärung der Annahme gegenüber dem Antragenden entbehrlich machen, ersetzt aber nicht grundsätzlich die Annahme selbst.
06
Vertrag und Inhalt feststellen
Halte fest, zwischen wem und mit welchem Inhalt Einigung besteht. Bei einem Kaufvertrag verpflichtet sich der Verkäufer insbesondere zur Übergabe und Übereignung der Sache, der Käufer zur Zahlung des vereinbarten Kaufpreises und zur Abnahme (§ 433 BGB). Geschäftsfähigkeit, Form und weitere Wirksamkeitshindernisse bleiben gesondert zu prüfen.
Begriffe nachschlagen
Kaufvertrag
Kleine Selbstkontrolle
Kannst du es anwenden?
Leon bietet Nora im Gespräch sein Buch für 90 Euro an. Nora antwortet: „Ich kaufe es nur für 70 Euro.“ Leon sagt sofort: „Einverstanden.“ Beide sind volljährig. Zu welchem Preis kommt der Kaufvertrag zustande?
Lösung ansehen
Zu 70 Euro. Noras Erklärung ist nach § 150 Abs. 2 BGB eine Ablehnung des 90-Euro-Angebots verbunden mit einem neuen Angebot über 70 Euro. Dieses nimmt Leon sofort an. Beide Erklärungen stimmen nun überein.
Im Thema weiterlernen
Lektion mit Fall und Lösung BGB-AT-Definitionen nachschlagen Abgabe und Zugang einer Willenserklärung Minderjährigenrecht: Wirksamkeit eines Vertrags AnspruchsprüfungNormen zum Nachlesen
Einordnung und Reihenfolge sind Lernhilfen. Prüfe die im konkreten Fall relevanten Voraussetzungen.