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BGB AT · Entstanden · Erloschen · Durchsetzbar

Anspruchsprüfung

Wer will was von wem woraus? Ordne deine Prüfung in drei Stufen und untersuche die Probleme dort, wo sie hingehören.

DAS PRINZIP

Bestimme zuerst die mögliche Anspruchsgrundlage. Prüfe dann, ob der Anspruch entstanden, wieder erloschen und schließlich durchsetzbar ist.

Das Schema

Die Schritte stehen fest im Blick. Öffne die Erklärung, wenn du sie brauchst.

  1. 01

    Anspruch entstanden

    Sind die Voraussetzungen der Anspruchsgrundlage erfüllt? Bei einem vertraglichen Anspruch prüfst du insbesondere den Vertragsschluss und mögliche Wirksamkeitshindernisse.

  2. 02

    Anspruch erloschen

    Ist der entstandene Anspruch später untergegangen? Ein Beispiel ist die Erfüllung nach § 362 Abs. 1 BGB.

  3. 03

    Anspruch durchsetzbar

    Stehen dem Anspruch Einreden entgegen? Nach § 214 Abs. 1 BGB kann sich der Schuldner auf Verjährung berufen und die Leistung verweigern.

Kleine Selbstkontrolle

Kannst du es anwenden?

A verlangt von B den vereinbarten Kaufpreis. B hat bereits vollständig an A gezahlt. An welcher Stelle gehört diese Information in deine Prüfung?

Lösung ansehen

Bei „Anspruch erloschen“: Die Zahlung kann den Kaufpreisanspruch durch Erfüllung nach § 362 Abs. 1 BGB zum Erlöschen gebracht haben.

Normen zum Nachlesen

Einordnung und Reihenfolge sind Lernhilfen. Prüfe die im konkreten Fall relevanten Voraussetzungen.