DAS PRINZIP
Bestimme zuerst die mögliche Anspruchsgrundlage. Prüfe dann, ob der Anspruch entstanden, wieder erloschen und schließlich durchsetzbar ist.
Das Schema
Die Schritte stehen fest im Blick. Öffne die Erklärung, wenn du sie brauchst.
01
Anspruch entstanden
Sind die Voraussetzungen der Anspruchsgrundlage erfüllt? Bei einem vertraglichen Anspruch prüfst du insbesondere den Vertragsschluss und mögliche Wirksamkeitshindernisse.
02
Anspruch erloschen
Ist der entstandene Anspruch später untergegangen? Ein Beispiel ist die Erfüllung nach § 362 Abs. 1 BGB.
03
Anspruch durchsetzbar
Stehen dem Anspruch Einreden entgegen? Nach § 214 Abs. 1 BGB kann sich der Schuldner auf Verjährung berufen und die Leistung verweigern.
Kleine Selbstkontrolle
Kannst du es anwenden?
A verlangt von B den vereinbarten Kaufpreis. B hat bereits vollständig an A gezahlt. An welcher Stelle gehört diese Information in deine Prüfung?
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Bei „Anspruch erloschen“: Die Zahlung kann den Kaufpreisanspruch durch Erfüllung nach § 362 Abs. 1 BGB zum Erlöschen gebracht haben.
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Lektion mit Fall und Lösung BGB-AT-Definitionen nachschlagenNormen zum Nachlesen
Einordnung und Reihenfolge sind Lernhilfen. Prüfe die im konkreten Fall relevanten Voraussetzungen.