Definition
Eine Willenserklärung ist die Äußerung eines Willens, der auf die Herbeiführung einer privatrechtlichen Rechtsfolge gerichtet ist.
Du erklärst etwa, dass du etwas kaufen, verschenken oder einen Vertrag kündigen möchtest. Das kann ausdrücklich oder durch schlüssiges Verhalten geschehen. Ein bloßer Gedanke genügt nicht.
Zwei Seiten der Erklärung
01
Nach außen: Rechtsbindungswille
Das Verhalten muss einen Willen zur rechtlichen Bindung erkennen lassen. Bei empfangsbedürftigen Erklärungen zählt grundsätzlich, wie ein verständiger Empfänger die Äußerung unter den erkennbaren Umständen verstehen durfte (§§ 133, 157 BGB). Ein übereinstimmendes tatsächliches Verständnis geht vor.
Eine Einladung zum gemeinsamen Kaffee ist regelmäßig nur eine private Verabredung. Eine verbindlich vereinbarte kostenlose Leihe kann dagegen rechtliche Pflichten begründen. Unentgeltlich heißt nicht unverbindlich.
02
Nach innen: drei Begriffe unterscheiden
Handlungswille: der Wille, überhaupt willensgesteuert zu handeln. Er fehlt etwa bei einem Reflex.
Erklärungsbewusstsein: das Bewusstsein, rechtlich erheblich zu handeln. Fehlt es, muss die Zurechnung gesondert geprüft werden; eine Willenserklärung ist nicht stets ausgeschlossen.
Geschäftswille: der Wille, gerade die konkrete Rechtsfolge herbeizuführen. Sein Fehlen verhindert eine Erklärung grundsätzlich nicht. Ein Irrtum kann aber eine Anfechtung nach § 119 BGB ermöglichen.
Die ausführliche Prüfung bei fehlendem Erklärungsbewusstsein findest du in der Lektion zur Willenserklärung und Auslegung.
Ein Nicken kann genügen
Ria bietet Ben ihre Schreibtischlampe für 40 Euro an. Ben blickt sie an und nickt auf die Frage: „Möchtest du sie dafür kaufen?“ Das Nicken lässt sich hier als Annahme durch schlüssiges Verhalten verstehen. Nickt Ben dagegen erkennbar nur im Takt seiner Musik, folgt daraus keine Zustimmung zum Kauf. Entscheidend ist der Zusammenhang.
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Wie würdest du entscheiden?
Ria möchte 140 Euro schreiben, tippt aber versehentlich „40 Euro“ und sendet Ben die Nachricht. Fehlt deshalb schon jede Willenserklärung?
Lösung aufklappen
Nein. Ria handelt bewusst und will rechtlich etwas erklären. Der abweichende Geschäftswille verhindert die Erklärung grundsätzlich nicht. Welcher Inhalt sich aus der Nachricht und den erkennbaren Umständen ergibt, ist zuerst auszulegen. Bleibt danach der Tippfehler rechtlich relevant, kommt eine Anfechtung nach § 119 Abs. 1 BGB in Betracht; ihre weiteren Voraussetzungen sind gesondert zu prüfen.