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BGB AT · § 164 Abs. 1 BGB

Stellvertretung

Wer gibt die Erklärung ab – und für wen wirkt sie? Prüfe die Voraussetzungen einer unmittelbaren Stellvertretung.

DAS PRINZIP

Eine eigene Willenserklärung wirkt bei zulässiger Stellvertretung unmittelbar für und gegen den Vertretenen, wenn in seinem Namen und innerhalb der Vertretungsmacht gehandelt wird.

Das Schema

Die Schritte stehen fest im Blick. Öffne die Erklärung, wenn du sie brauchst.

  1. 01

    Stellvertretung zulässig

    Prüfe, ob das Geschäft durch einen Vertreter vorgenommen werden kann. Höchstpersönliche Geschäfte sind ausgenommen; Realakte fallen nicht unter dieses Schema.

  2. 02

    Eigene Willenserklärung

    Der Vertreter gibt eine eigene Erklärung ab. Ein Bote übermittelt dagegen eine fremde Willenserklärung.

  3. 03

    Handeln im fremden Namen

    Das Handeln für den Vertretenen muss grundsätzlich erkennbar sein. Nach § 164 Abs. 1 Satz 2 BGB kann sich das auch aus den Umständen ergeben.

  4. 04

    Vertretungsmacht

    Die Erklärung muss von gesetzlicher oder rechtsgeschäftlicher Vertretungsmacht gedeckt sein; gegebenenfalls ist Rechtsscheinschutz zu prüfen. Eine Vollmacht kann nach § 167 Abs. 1 BGB gegenüber dem Bevollmächtigten oder dem Dritten erklärt werden.

  5. 05

    Rechtsfolge

    Liegen die Voraussetzungen vor, wirkt die Erklärung unmittelbar für und gegen den Vertretenen (§ 164 Abs. 1 BGB).

Kleine Selbstkontrolle

Kannst du es anwenden?

A bittet B, in As Namen ein bestimmtes Buch zu kaufen. B erklärt im Laden offen, für A zu handeln, und hält sich an die Vollmacht. Wer wird Vertragspartner des Verkäufers?

Lösung ansehen

A. B gibt eine eigene Erklärung in As Namen innerhalb seiner Vollmacht ab. Die Wirkung trifft nach § 164 Abs. 1 BGB unmittelbar A.

Normen zum Nachlesen

Einordnung und Reihenfolge sind Lernhilfen. Prüfe die im konkreten Fall relevanten Voraussetzungen.