DAS PRINZIP
Lege zunächst die Erklärung aus. Prüfe dann die Voraussetzungen der Anfechtung. Eine wirksame Anfechtung führt grundsätzlich zur Nichtigkeit von Anfang an (§ 142 Abs. 1 BGB).
Das Schema
Die Schritte stehen fest im Blick. Öffne die Erklärung, wenn du sie brauchst.
01
Betroffene Erklärung bestimmen
Welches Rechtsgeschäft soll angefochten werden? Ermittle durch Auslegung, welchen Inhalt die betroffene Erklärung hat.
02
Anfechtungsgrund
Prüfe etwa einen Irrtum nach § 119 BGB, eine unrichtige Übermittlung nach § 120 BGB oder Täuschung beziehungsweise Drohung nach § 123 BGB. Die jeweiligen zusätzlichen Voraussetzungen dürfen nicht übersprungen werden.
03
Anfechtungserklärung und richtiger Gegner
Die Anfechtung wird nach § 143 BGB erklärt. Bei einem Vertrag ist der Gegner grundsätzlich der andere Vertragsteil. Das Wort „Anfechtung“ muss nicht ausdrücklich fallen; der Wille, das Geschäft wegen des Willensmangels nicht gelten zu lassen, muss erkennbar sein.
04
Anfechtungsfrist
Bei §§ 119, 120 BGB gilt § 121 BGB: unverzüglich ab Kenntnis des Grundes. Bei § 123 BGB gilt die Jahresfrist des § 124 BGB. Beachte die unterschiedlichen Fristbeginne und die jeweiligen Ausschlussfristen.
05
Kein Ausschluss
Prüfe insbesondere eine Bestätigung des anfechtbaren Geschäfts nach § 144 BGB.
06
Rechtsfolge
Das angefochtene Geschäft gilt grundsätzlich als von Anfang an nichtig (§ 142 Abs. 1 BGB). Rückabwicklung und ein möglicher Anspruch nach § 122 BGB sind anschließend gesondert zu prüfen.
Kleine Selbstkontrolle
Kannst du es anwenden?
A entdeckt, dass er beim Schreiben seiner Erklärung versehentlich eine andere Zahl angegeben hat. Darf er mit einer Anfechtung wegen dieses Erklärungsirrtums grundsätzlich ein Jahr warten?
Lösung ansehen
Nein. Für eine Anfechtung nach § 119 BGB gilt § 121 BGB: Sie muss ohne schuldhaftes Zögern nach Kenntnis des Anfechtungsgrundes erfolgen. Die weiteren Voraussetzungen sind trotzdem zu prüfen.
Im Thema weiterlernen
Lektion mit Fall und Lösung BGB-AT-Definitionen nachschlagenNormen zum Nachlesen
Einordnung und Reihenfolge sind Lernhilfen. Prüfe die im konkreten Fall relevanten Voraussetzungen.