Zusammenhänge verstehen
Lerntexte erklären die Grundlagen und verbinden sie mit den passenden Normen. So findest du den Ausgangspunkt deiner Prüfung.
Kommunalrecht · Skript und Karteikarten
Kommunalrecht
Gemeinden und Selbstverwaltung.
Was darf die Gemeinde selbst entscheiden, wer handelt für sie und wie setzen Rat, Einwohner oder Bürgerinitiative ihre Rechte durch? Lerne kommunale Selbstverwaltung, Organe, Beschlüsse und Bürgerbeteiligung mit ausformulierten Fällen. Gemeinsame Grundlagen und ausdrücklich gekennzeichnete NRW- und Bayern-Beispiele helfen dir, das passende Landesrecht einzuordnen. Zwölf Module, Fälle mit Lösungen und 240 Karteikarten für einmalig 9,90 €. Das erste Modul kannst du kostenlos lesen.
18 Seiten als PDF · Vollständiges erstes Modul · Ohne Anmeldung
9,90 € einmalig · kein Abo · keine Versandkosten.
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4 gewinnt | Jura
Kommunalrecht
Verstehen.
Anwenden.
Wiederholen.
Dein erster EinblickModul 01 kostenlos lesen
- 184
- Seiten im Gesamtskript
- 12
- Aufeinander aufbauende Module
- 14
- Fälle mit Lösungen
- 60
- Wiederholungsfragen
- 240
- Begleitende Karteikarten
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Ein ganzes Modul. Ein klarer Einblick.
Modul 01 · Kommunale Selbstverwaltung und Rechtsquellen
Kommunale Selbstverwaltung und Rechtsquellen
Ein vollständiges Modul aus dem Originalskript: Lernstoff, Prüfungsschritte, ein Fall mit ausformulierter Lösung und Wiederholungsfragen.
Leseprobe als PDF öffnen ↗18 Originalseiten · PDF · Ohne Anmeldung
So ist der Lernstoff aufgebaut
Lesen. Selbst lösen. Aktiv abrufen.
Am Fall anwenden
Fälle und Abwandlungen geben dir eine konkrete Aufgabe. Entwirf deine Lösungsskizze und vergleiche danach mit der Lösung.
Wissen abrufen
Wiederholungsfragen und begleitende Karten greifen Definitionen, Prüfungsschritte und Abgrenzungen auf. Antworte zuerst aus dem Kopf.
Der Inhalt im Überblick
Zwölf Module. Vom Einstieg zur vernetzten Prüfung.
Das Gesamtskript führt von Selbstverwaltung und Rechtsquellen zu Aufgaben, Organen und Zuständigkeiten. Du prüfst Mandatsrechte, Sitzungen, Beschlüsse, Satzungen, Abgaben und öffentliche Einrichtungen sowie Bürgerbegehren, Kommunalaufsicht und wirtschaftliche Betätigung. Rechtsschutz und drei vollständige Abschlussklausuren verbinden den Stoff mit der Fallbearbeitung.
- 01Kommunale Selbstverwaltung und Rechtsquellen
- 02Aufgaben, Organe und Zuständigkeiten
- 03Mandat, Fraktionen und Minderheiten
- 04Sitzungen, Abstimmung und Beteiligung
- 05Bürgermeister und innerkommunale Konflikte
- 06Satzungsrecht und kommunale Abgaben
- 07Einwohner und öffentliche Einrichtungen
- 08Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
- 09Kommunalaufsicht und gemeindlicher Rechtsschutz
- 10Kommunale Wirtschaft, Haushalt und Zusammenarbeit
- 11Schutz der Selbstverwaltung und kommunaler Rechtsschutz
- 12Drei vollständige kommunalrechtliche Übungsklausuren
Bundesweit nutzbare Grundlagen des Kommunalrechts mit ausdrücklich gekennzeichneten NRW- und Bayern-Beispielen. Keine Synopse aller Gemeindeordnungen. Halte das Kommunal- und Verwaltungsprozessrecht deines Kurses bereit; Organe, Zuständigkeiten, Verfahren, Aufsicht und Bürgerbeteiligung sind am jeweils geltenden Landesrecht zu prüfen. Grundkenntnisse in Verwaltungsrecht AT und Grundrechten helfen beim Einstieg.
Vier echte Karten aus Modul 01
Was weißt du schon?
Formuliere erst deine Antwort. Decke danach die Erklärung auf und schlage die verlinkte Norm im Gesetz nach.
Was ist eine Gemeinde rechtlich und wie ist sie in den Staat eingeordnet? Antwort aufdecken +Antwort zuklappen −
Eine Gemeinde ist eine rechtsfähige Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts. Sie kann eigene Rechte und Pflichten haben. Organisatorisch gehört sie zum Land und nimmt öffentliche Verwaltung wahr. Ihre demokratische Legitimation und ihr geschützter eigener Entscheidungsraum sichern ihr Selbstverwaltung; eigene Staatsqualität besitzt sie nicht.
Wie unterscheiden sich Gemeinde, Rat und Bürgermeister als rechtliche Handlungsträger? Antwort aufdecken +Antwort zuklappen −
Rechtsfähig ist die Gemeinde; Rat und Bürgermeister handeln als ihre Organe. Beim Fahrzeugkauf wird deshalb die Gemeinde Vertragspartnerin. Ein Streit zwischen Rat und Bürgermeister kann dagegen deren eigene innerorganisatorische Befugnisse betreffen. Träger der jeweiligen Rechtsposition und handelndes Organ müssen getrennt bestimmt werden.
Welche drei Schutzrichtungen besitzt die kommunale Selbstverwaltungsgarantie? Antwort aufdecken +Antwort zuklappen −
Die institutionelle Garantie sichert kommunale Selbstverwaltung als Bestandteil der Staatsordnung. Die Rechtsinstitutionsgarantie schützt einen sachlich bestimmbaren Bestand eigener Aufgaben und Entscheidungsbefugnisse. Die subjektive Rechtsstellung ermöglicht der einzelnen Gemeinde, eine Verletzung ihrer Selbstverwaltung unter den jeweiligen Verfahrensvoraussetzungen gerichtlich geltend zu machen.
Verbietet Art. 28 Abs. 2 GG die Auflösung einer einzelnen Gemeinde bei einer Gebietsreform? Antwort aufdecken +Antwort zuklappen −
Die Garantie sichert das kommunale System, aber keinen unveränderlichen Bestand jeder Gemeinde und ihrer Grenzen. Gebietsreformen können deshalb zulässig sein. Erforderlich sind insbesondere tragfähige Gemeinwohlgründe und eine angemessene Berücksichtigung der örtlichen Belange. Die institutionelle Sicherung ersetzt kein unbedingtes individuelles Bestandsrecht.
Diese Vorschau zeigt vier ausgewählte Karten. Der vollständige Begleitsatz umfasst 240 Karten zu allen zwölf Modulen.