Immobiliar­sachenrecht
Grundstück, Grundbuch und Sicherung.

Ein Grundstück ist ein räumlich abgegrenzter Teil der Erdoberfläche, der im Grundbuch als selbstständige Einheit unter einer eigenen laufenden Nummer im Bestandsverzeichnis geführt wird. Entscheidend ist diese rechtliche Zuordnung. Ein gemeinsam umzäuntes Anwesen kann mehrere Grundstücke enthalten; ein Grundstück kann wiederum mehrere Flurstücke umfassen. Ein Grundbuchblatt und ein Grundstück sind ebenfalls nicht notwendig identisch.

Nach § 93 BGB sind Bestandteile wesentlich, wenn ihre Trennung einen Teil zerstört oder in seinem Wesen verändert. Sie können während dieser Zuordnung keinen besonderen Rechten unterliegen. § 94 ergänzt dies insbesondere um fest mit dem Boden verbundene Sachen und zur Gebäudeherstellung eingefügte Sachen. Deshalb kann ein dauerhaftes Haus grundsätzlich nicht getrennt vom Grundstückseigentum einer anderen Person gehören.

Ein Scheinbestandteil ist eine trotz Verbindung rechtlich selbstständige Sache, die nach § 95 BGB gerade nicht Bestandteil wird. Erfasst sind insbesondere Sachen, die nach der bei Verbindung erkennbaren Planung nur vorübergehend verbunden sein sollen. Daneben besteht die Ausnahme für Gebäude oder Werke in Ausübung eines Rechts am fremden Grundstück. Bloße technische Entfernbarkeit genügt für die erste Variante nicht.

Zubehör ist eine bewegliche Sache, die kein Bestandteil ist, dem wirtschaftlichen Zweck der Hauptsache dauerhaft dienen soll und in einem entsprechenden räumlichen Verhältnis zu ihr steht. Die Verkehrsauffassung muss diese Einordnung tragen. Zubehör bleibt selbstständig und kann auch einem Dritten gehören. Vorübergehende Benutzung begründet die Zuordnung nicht; eine nur vorübergehende Entfernung beseitigt sie grundsätzlich ebenfalls nicht.